posted by Strothi on Deutsch, Internet, National

Moin alle zusammen,

nachdem ja heute eigentlich das Zugangserschwerungsgesetz in Kraft hätte treten sollen, dachte ich, es lohnt sich mal wieder ein kleines News-Update zu meinem Lieblingsthema… Diesmal aber eher in einer Art Blog-Schau, da viele kluge Leute zu dem Thema schon wirklich viel Kluges geschrieben haben 😉

Wie jetzt, das Gesetz ist doch nicht in Kraft getreten?

Richtig gelesen. Die Stoppschilder-Suche muss vorerst verschoben werden. Das hängt wohl mit Schlampigkeit im Ministerium (wen wundert’s?) und dem EU-Recht zusammen. Absolut lesenswert der Beitrag im Beck-Blog mit den fachlich hervorragenden Kommentaren dazu. Darüber bin ich dann auch auf diesen klasse Artikel von Hadmut bei Danisch.de gestoßen der sich ebenso wie Thomas in seinem Internet-Law-Blog damit beschäftigt, warum das denn nun auf einmal so langsam läuft.

Was Zensursula, die Inder und Microsoft verbindet?

Nun, Zensursula argumentiert ja gerne damit, dass man doch solche Seiten mit Kinderpornographie sperren muss, die auf Servern in Ländern gehostet werden, in denen Kinderporographie nicht strafbar ist. Dabei nannte sie dann gerne und oft Länder wie Kasachstan oder auch Indien. In beiden Fällen trifft der Vorwurf nicht zu. Insbesondere die Nennung von Indien sorgte für Aufmerksamkeit, nachdem Jörg Tauss sich für Zensursula beim indischen Botschafter in einem offenen Brief entschuldigte und das Ministerium später eine Wischi-Waschi Klarstellung abgab. Der Spiegelfechter stellte sich daraufhin dir Frage, wie Zensursula denn überhaupt auf die Idee kommen konnte, diese Länder zu nennen und woher das Ministerium denn diese Informationen habe. Dabei stieß er auf die Studie des amerikanischen International Center for Missing and Exploited Children. Dies wird interessanter Weise stark von Microsoft unterstützt – ganz uneigennützig natürlich… Äußerst lesenswert!

Huch, wer sind die denn? Politisch interessiert Menschen aus dem Internet?

Wer sich ein bisschen mit der Frage beschäftigen möchte, welche Wandlung gerade Teile unserer Gesellschaft durchmachen – mit Bezug auf die Nutzung des Internets – dem kann ich nachfolgend einige Artikel ans Herz legen. So hat die TAZ unter dem Titel „Die Wandlung der Freaks“ einen erstaunlich guten Artikel verfasst, der sich mit der Politisierung der „Generation C64“ – oder wie auch immer man uns nennen möchte – befasst. Ein andere interessanter c’t Artikel stellt ganz gut dar, warum es nicht reicht, sich nur im Internet politisch zu äussern und wo die Kluft zwischen den Internet-Affinen und den Anderen zur Zeit verläuft. In eine ähnlich Kerbe schlägt Pavel von Aggregat7 mit seinem Post über „Die Internetfeinde“. Nach einer kleinen Einführung schreibt er:

Wen interessiert, worum es meiner Meinung nach beim Internet geht, wo sich die Freunde und Feinde des Internets im poltischen Spektrum ansiedeln lassen, und wie ich die Rolle und Position der Piratenpartei sehe, den lade ich ein, meinen weiteren Ausführungen zu folgen.

Ich muss sagen, es hat echt Spass gemacht, mir seine Analyse durchzulesen der ich auch zum großen Teil zustimmen würde. Höchst erfreulich ist die gute Struktur des Artikels und der Tiefgang in die Materie. Das freut mich als Politologen natürlich besonders 😉 Prädikat: Besonders lesenswert!!! 🙂

Sonst noch was?

Jup, als kleiner Nachschlag lege ich euch noch den Heise Artikel ans Herz, der sich mit der Frage beschäftigt, wie unsere lieben Politiker das Internet gerade im Wahlkampf (versuchen) einzusetzen und was dabei schief läuft. Schönes Beispiel dafür, dass das Medium Internet noch überhaupt nicht von der Politik mit seinen vielfältigen Chancen und Möglichkeiten begriffen worden ist, beschreibt Robin von Carta.info in seinem Beitrag über Frank-Walter Steinmeier – dem Offline Kandidaten…

Gut, schlussendlich sei euch dann noch der Aspekte-Beitrag vom 31.7. zum Thema empfohlen 🙂

So, ich denke mal, damit habt ihr erstmal einiges zu Lesen bekommen ;-) Wünsche einen entspannten Sonntag, ich werde Werder bei Union Berlin zujubeln 😉

Update 2.8.09:

Wer sich noch mal über Zensursula ärgern will, der sollte sich mal ihr Interview mit dem Hamburger Abendblatt durchlesen. Kleiner Auszug gefällig?

Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großar tige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann. Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt.

Ja danke auch. Mal wieder wird vom „rechtsfreien Raum“ gesprochen und die Freiheit marginalisiert. Ein guter Artikel findet sich zu dem Interview bei der ZEIT. Besonders lesenswert ist auch der Beitrag von Udo Vetter im Law-Blog mit der schönen Ãœberschrift „Die Meinungsfreiheit als Sondermüll“…

In diesem Sinne alles Gute und weg, euer Strothi

Tags: Bürokratie, censorship, Internet, Politik, Zensursula