Pest oder Cholera – Auf der Suche nach einem Bundespräsidenten

Jun
2010
01

posted by on Deutsch, National, Politics

Liebe Leute,

ok, ich lasse das jetzt mit den „sorry, hatte echt keine Zeit“ Statements hier und gebe nur mal eben ein kurzes Statement zur aktuellen politischen Diskussion ab. Der Rücktritt von Horst Köhler als Bundespräsident hat mich gestern, wie alle anderen auch, vollkommen unerwartet getroffen (ich hab das erst für einen Aprilscherz von Andre gehalten, bevor ich realisierte, dass April schon ne Weile her ist…). Anyway, ich hab schon einige wirklich gute Kommentare zum Rücktritt gelesen, unter anderem hier und hier bei der Zeit, deswegen will ich dazu gar nicht mehr groß was schreiben. Ich sehe auch, dass Köhler wahrscheinlich an seinem eigenen Anspruch und seiner Frustration gescheitert ist, dennoch hätte ich von ihm erwartet, das durchzustehen. Gut, es ist anders gekommen, so deal with it.

Nun stellt sich im politischen Berlin gerade die Frage nach einem Nachfolger. Nach dem vernünftigen Vorschlag der SPD, einen überparteilich anerkannten Kandidaten zu benennen, hat Scharz-Geld leider klar gemacht, dass das wohl nicht passieren wird. Das ist schade, vielleicht auch noch halbwegs nachvollziehbar. Was allerdings wirklich erstaunlich ist, sind die Kandidaten, die nun gehandelt werden. Laut aktuellsten Meldungen sind Wolfgang Schäuble und Ursula von der Leyen im Gespräch. Da stellt Tim zurecht fest, dass es sich dabei um eine Wahl zwischen Pest und Cholera handelt. Jens hat drüben beim Spiegelfechter schon ein wunderbare Auflistung potentieller Kandidaten gemacht und auch gut begründet, warum die beiden genannten dem Amt schaden würden. Ein Herr Schäuble als Bundespräsident wäre mindestens so umstritten wie eine Frau von der Leyen. Ersterer ist wegen seiner „Erinnerungslücken“ in Sachen CDU-Spendenaffaire ein Totalausfall als Bundespräsident und letztere hat sich in der Auseinandersetzung um das Zugangserschwerungsgesetz vollkommen disqualifiziert – selbst wenn man inhaltlich an dieser Stelle mit mir nicht übereinstimmt was das Gesetz angeht, so geht es mir hier primär um die Art und Weise, wie sie mit ihren „Gegnern“ umgegangen ist und uns pauschal auf’s Ãœbelste diffamierte.

Ohne mich weiter mit diesen beiden beschäftigen zu wollen, bleibt die Frage offen, wer es denn dann sein soll? Laut der Bundeskanzlerin wird ein Politiker gesucht der politische Erfahrung mitbringt und der CDU angehört. Eine Person mit reellen Chancen und einer breiten Akzeptanz könnte Klaus Töpfer sein. Da zitiere ich gerne Jens:

Der ehemalige Umweltminister und Unter-Generalsekretär der UNO gilt nicht nur als kosmopolit und erfahren, sondern auch als Intellektueller, der sich vor allem auf Merkels Steckenpferd, die Umweltpolitik, kapriziert hat. Töpfer ist erfahren im Umgang mit ausländischen Staatsmännern und Diplomaten, vertritt aber auch die Interessen der deutschen Wirtschaft international mit großem Erfolg und sollte daher sogar für die FDP präsidiabel sein.

Klaus Töpfer ist einer dem ich zutraue, dem Anspruch an das Amt des Bundespräsidenten uneingeschränkt gerecht zu werden. Darüber hinaus wäre es ein starkes Signal jemanden an die Spitze unseres Staates zu stellen, der schon vor Jahrenn die Notwendigkeit von nachhaltigem Handeln erkannt hat. Damit meine ich nicht nur seine Kompetenz im Umweltbereich. Auch die Finanzkrise hat gezeigt, dass unsere Wirtschaft und Finanzbranche lernen muss, langfristig zu planen und nicht jeder noch so guten Rendite nachzujagen, um kurzfristig Profit daraus zu schlagen. Klaus Töpfer ist auch eher zurückhaltend präsidial und kein „Lautsprecher“ und mit Sicherheit kein polarisierender Kandidat.

Klaus Töpfer als Präsident könnte ich mir gut vorstellen, er wäre zu Recht Präsident der Deutschen, „mein“ Präsident. Frau von der Leyen und Herr Schäuble werden nie „mein“ (und vieler anderer Bürger) Präsident sein können. Allein diese Feststellung sollte sie schon für das Amt disqualifizieren.

Hoffen wir das Besten und erwarten das Schlimmste,

Und weg, Strothi

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