posted by Strothi on Deutsch, National, Politics

Liebe Leute,

wie ihr ja wisst, komme ich gebürtig aus Osnabrück. Neben der A30 ist Osnabrück vor allem von der A1 umgeben. Mein Heimatort hat auch sicher schon jeder mal im Radio gehört, wenn es wieder heißt „Auf der A30 staut es sich von Kreuz Lotte-Osnabrück bis Abfahrt Hasbergen-Gaste.“ Gaste, da komm ich her 🙂 Warum ich euch das erzähle? Nun, seit ich die Welt einigermaßen bewusst wahrnehme, steht „A1“ für mich synonym für „Stau“ & „Baustelle“ 🙁 Nun hat die Zeit – unter der schönen Unterschrift „Deutschlands gefährlichste Strasse“ – Anfang der Woche einen Artikel zu Public-Privat-Partnerships bei Autobahnbaustellen rausgebracht und hat versucht, sich mal die Verträge zwischen den Bauformen und dem Staat versucht anzugucken. „Versucht“, weil a) die Verträge nicht einsehbar sind und b) auch keiner drüber reden darf. Nicht nur Fefe regt sich da vollkommen zurecht drüber auf. Ich zitiere mal ein paar Highlights:

Ein Bundestagsabgeordneter wollte sich mal die Akten dazu angucken:

Oben muss er klingeln, in einem Leseraum übergibt ihm ein Aufseher die Unterlagen. Dann setzt sich Hofreiter an einen Lesetisch, der auf drei Seiten von hohen Sichtblenden umgeben ist, wie in einem Wahllokal. Einen Kugelschreiber und Papier darf Hofreiter mitbringen, er darf sich Notizen machen, aber keine Kopien. Und er muss eine Geheimhaltungsklausel unterschreiben. Darin verpflichtet er sich, dass er über das, was er gelesen hat, nicht öffentlich spricht; er darf es also nicht im Bundestag zitieren. Ja, er darf nicht einmal mit »Dritten« darüber reden. »Dritte« sind auch andere Abgeordnete. Würde er diese Verpflichtung nicht unterschreiben, blieben ihm die Unterlagen verwehrt.

Irgendwie scheint nach der Vergabe der Baustelle an die Privaten einiges schief zu laufen:

Im Schnitt krachte es jeden Tag 4,3-mal zwischen Hamburg und Bremen. Das sei gegenüber 2008, dem Jahr vor dem Baubeginn, eine Steigerung um 121 Prozent, sagt Radtke. (…) Lastwagen rasieren die Außenspiegel von Pkw ab, weil die Fahrspuren zu eng sind, und die Lasterfahrer merken es oft nicht einmal.

Die Hauptspur ist nur 3m breit, die Ãœberholspur 2m. Eine normale E-Klasse misst 2,09m – kein Wunder, dass da die Unfallwahrscheinlichkeit steigt… Fefe zitiert dann aus dem Artikel noch unseren Verkehrminister Ramsauer und regt sich darüber auf, dass der meint, dass seine „Meinung“ höher zu werten sei, als die Berechnungen des Bundesrechnungshofs. Darauf muss man auch erstmal kommen. Bleibt mit mit einem Zitat von Fefe zu schliessen:

Ist das nicht großartig? Meinung? Ernsthaft? Meinung? Wir reden von Geld, der Mutter aller quantifizierbaren Maßeinheiten. Und er entscheidet da nicht anhand von Fakten sondern anhand von Meinungen?!? Die Zeit zitiert auch die Argumentation des Rechnungshofes, die mir spontan einleuchtet. Lest euch das mal durch. Boah kriegt man da schlechte Laune.

Recht hat er – lesen!

Und weg, Strothi