Das war wohl nix: SWIFT und Zensursula
2009
Moin alle zusammen,
kaum aus Jaipur zurück und schon gibt’s wieder so viel, über das ich bloggen will, aber keine Zeit dafür habe, aber naja… Heute mal zwei erfreuliche Meldungen: 1. Der gute Horst (Köhler), unser aller Präsident hat erklärt, dass er seinen Karl Otto nicht unter das Zugangserschwerungsgesetz setzen will, weil er noch „zusätzliche Informationen braucht“. Kurz und knapp hat die Zeit das in einem schönen Kommentar beleuchtet, lesenswert 🙂
Ich hätte mir ja gewünscht, dass der Horst einfach mal sagt: „Jungs, dat is Verfassungswidrig, da gibt’s keine Unterschrift!“ und Punkt, aber das hat er sich dann doch noch nicht getraut. Naja, macht nix, kann ja noch kommen 🙂
Darüber hinaus scheint auch das SWIFT Abkommen auf der Kippe zu stehen, wie Jens drüben beim Spiegelfechter erklärt:
Gut, mal abwarten, ob das wirklich so kommt. Wenn ja, dann wäre das ja mal selten positiv 🙂
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Update: Und zack, da ist’s passiert: Unser toller Innenminister hat sich um das Bundesrats-Votum und die Proteste von FDP und CSU keinen feuchten Kehricht geschert und sich fröhlich enthalten. Und schwupps, da haben wir nun das Swift abkommen…
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So, alles schon ein zwei Tage alt, aber trotzdem wichtig 🙂
Mehr zu Jaipur und anderem Zeugs kommt später.
Und weg, Strothi