Tag archive for ‘Zensursula’
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Das war wohl nix: SWIFT und Zensursula
Moin alle zusammen, kaum aus Jaipur zurück und schon gibt’s wieder so viel, über das ich bloggen will, aber keine Zeit dafür habe, aber naja… Heute mal zwei erfreuliche Meldungen: 1. Der gute Horst (Köhler), unser aller Präsident hat erklärt, dass er seinen Karl Otto nicht unter das Zugangserschwerungsgesetz setzen will, weil er noch “zusätzliche [...]
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Über den Stellenwert von Freiheit und Sicherheit
Moin alle zusammen, nachdem ich ja schon hier von der Freiheit statt Angst Demonstration in Berlin am 12.09. berichtet habe, bin ich nun endlich mal dazu gekommen, auch die passenden Bilder dazu online zu stellen. Zum einen hab ich ein Album mit 35 Bildern erstellt, die ich am Besten finde. Darüber hinaus gibt’s noch ein [...]
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Wahlkampf à la Zensursula
Moin, was für ein Schwachsinn das Zugangserschwerungsgesetz von Zensursula ist, hatte ich ja schon z.B. in diversen Beiträgen hier hinreichend erklärt. Das Zensursula nach monatelanger Auseinandersetzung damit jetzt hausieren geht und Wahlkampf macht, macht mich sehr betroffen. Nicht, dass ich glauben würde, das sie erkennen wird, dass ihr Gesetz Schwachsinn ist, aber das sie das [...]
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Scheitert das Zugangserschwerungsgesetz?
Moin alle zusammen, über Fefe bin ich gerade mal auf diesen Artikel von der Süddeutschen gestoßen. Darin geht es darum, dass durch das Notifizierungsverfahren der EU, das durch das Wirtschaftsministerium erst am Ende des Gesetzgebungsverfahrens eingeleitet wurde, das Gesetz nicht mehr in der aktuellen Legislaturperiode in Kraft treten kann. Gut, das hatte ich ja in [...]
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Zensursula, die Politik und das Internet
Moin alle zusammen, nachdem ja heute eigentlich das Zugangserschwerungsgesetz in Kraft hätte treten sollen, dachte ich, es lohnt sich mal wieder ein kleines News-Update zu meinem Lieblingsthema… Diesmal aber eher in einer Art Blog-Schau, da viele kluge Leute zu dem Thema schon wirklich viel Kluges geschrieben haben Wie jetzt, das Gesetz ist doch nicht in [...]
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Depressing News
Hey, as you might have heard, the law we tried to fight actually passed through the parliament on Thursday For quite sometime I was really really depressed, now it’s up to our president (write him over here) who has to sign the document before it can become a law and if he does, I’m sure [...]
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Antwort auf Herfried Muenkler
Hey, this post is going to be in german, as it is an open letter to a german professor, who wrote a column in a newspaper that really needs to be answered! Moin alle miteinander, via Markus von Netzpolitik.org habe ich heute Abend von der Kolumne von Professor Dr. Herfried Münkler in der Frankfurter Rundschau [...]
